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Kommen 2023 neue Diesel-Fahrverbotszonen in Deutschlands Städte?
Vor einigen Jahren waren Diesel-Fahrverbote eines der größten Aufreger-Themen in Deutschland. In fast jeder Großstadt standen damals Fahrverbotszonen zur Debatte und an einigen Orten wurde dies auch zur Realität. Mittlerweile hat sich die Feinstaubbelastung deutschlandweit extrem verbessert. Könnte es 2023 dennoch dazu kommen, dass neue Diesel-Fahrverbotszonen errichtet werden?
Erste Fahrverbotszone wurde bereits beschlossen
Tatsächlich werden die ersten neuen Fahrverbotszonen in Deutschland sogar schon im Februar 2023 errichtet. Die Stadt München kündigte dies bereits im Vorjahr an, nachdem sich die Regierung der bayerischen Landeshauptstadt im Rahmen einer außergerichtlichen Einigung mit zu diesem Schritt verpflichtet hatte. Zuvor war die Deutsche Umwelthilfe (DUH) wegen der weiterhin hohen Stickoxid-Belastung in München juristisch gegen die Stadt vorgegangen.
Seitdem die neuen Fahrverbotszonen angekündigt wurden, wird diese Maßnahme kontrovers diskutiert. Während einige Münchner die Aktion befürworten, äußern betroffene Fahrzeughalter vor allem die Sorge, bestimmte Orte aufgrund der Einschränkungen nicht mehr erreichen zu können. Einige vermuten sogar, dass die Schadstoffbelastung in der Stadt zunehmen wird, weil Diesel-Fahrer bald größere Umwege fahren müssen.
EU will strengere Vorschriften für Luftqualität einführen
Entsprechende Diskussionen um Fahrverbotszonen könnten bald auch noch in anderen Städten folgen. Zwar werden aktuell fast überall in Deutschland Fahrverbotszonen eher abgebaut als neu errichtet. Doch die EU-Kommission plant momentan eine Novellierung der EU-Luftqualitätsrichtlinie und hat dafür im vergangenen Jahr bereits erste Vorschläge erarbeitet.
Konkret sollen die aktuell zulässigen Schadstoff-Grenzwerte in der Luft europaweit um ein Vielfaches gesenkt werden. Dies könnte auch in vielen deutschen Städten dazu führen, dass mindestens wieder über neue Fahrverbotszonen nachgedacht wird. Aktuell scheint es allerdings unwahrscheinlich, dass die vorgeschlagenen Änderungen noch in diesem Jahr in Kraft treten. Insofern müssen Autofahrer 2023 wohl nicht mit vielen neuen Fahrverbotszonen rechnen.
Mittelfristig kommen deutsche Städte vermutlich nicht um neue Fahrverbote herum
Für Diesel-Fahrer wird es in diesem Jahr also vermutlich kaum irgendwo zu größeren Einschränkungen kommen. Das Beispiel München zeigt allerdings auch, dass diesbezüglich nichts ausgeschlossen werden kann. Früher oder später kommen wohl auch viele andere deutsche Städte ebenfalls nicht um neue Fahrverbotszonen herum. Das könnte für die Besitzer von Diesel-Fahrzeugen nicht nur mehr Stress bedeuten, sondern beispielsweise auch zu einer geringeren Wertstabilität der eigenen Automobile führen.
Bereits in den vergangenen Jahren haben Fahrverbotszonen die Beliebtheit von Diesel-Fahrzeugen auf dem Gebrauchtwagenmarkt nicht unbedingt gesteigert. Hinzu kam zudem auch der Abgasskandal, durch den vor allem nachweislich manipulierte Autos im Vergleich zu ähnlichen Modellen, die nicht manipuliert wurden, enorm an Wert verloren haben. Anders als im Zusammenhang mit Wertverlusten aufgrund von Fahrverboten lassen sich wegen des Abgasskandals aber immerhin Schadensersatzansprüche durchsetzen.
Manipulation von Diesel-Fahrzeugen: Schadensersatzansprüche bestehen
Wer ein illegal manipuliertes Auto besitzt, kann sich unter anderem deshalb juristisch gegen diesen Betrug wehren. So besteht beispielsweise die Möglichkeit, den verantwortlichen Hersteller juristisch zur Rücknahme des manipulierten Autos zu verpflichten. Im Gegenzug winkt eine Entschädigungszahlung, die sich an dem ursprünglichen Kaufpreis orientiert.
Alternativ ist es auch möglich, das eigene Fahrzeug zu behalten und einen Teil des Kaufpreises in Form einer finanziellen Entschädigung durchzusetzen. Dadurch soll der Wertverlust kompensiert werden, der durch den Abgasskandal entstanden ist.
Abgasskandal-Klagen sind oft ohne finanzielles Risiko möglich. Sämtliche Rechtsschutzversicherungen übernehmen nämlich alle anfallenden Kosten für ihre Kunden. Wer nicht versichert ist, kann zudem auf die Dienste eines sogenannten Prozesskostenfinanzierers zurückgreifen. Dieser übernimmt das komplette Verfahrensrisiko für Verbraucher und bezieht ausschließlich im Erfolgsfall eine geringe Provision für diese Dienste.